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Black Friday 2017: Das müssen Sie in diesem Jahr beachten

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"Black Friday" - darf jeder mit dieser Marke werben?

Am 24 November ist es wieder soweit: der Black Friday steht vor der Tür. Damit wird in den USA das Weihnachtsgeschäft eingeläutet. Längst ist der Trend auch bei deutschen Shop-Betreibern angekommen. blindwerk - neue medien erklärt, was alles zu beachten ist. 

„Black Friday“ als Wortmarke eingetragen

Bereits im letzten Jahr gab es einige Verwirrungen aufgrund von rechtlichen Aspekten. Grund hierfür ist die Eintragung von „Black Friday“ als Wortmarke, die ein Unternehmen angestrebt und auch erreicht hat. Der Inhaber der Marke „Black Friday“ machte nun von seinem Recht Gebrauch und verschickte nur wenige Wochen vor dem Shoppingevent Abmahnungen. Grund genug hier nochmal genau hinzusehen: Was hat sich seit dem letzten Black Friday getan? Gab es wichtige Veränderungen in der Rechtslage? Um Antworten darauf zu finden, hilft ein Blick in das Register des Deutschen Patent- und Markenamt.

Schon im Jahre 2013 wurde der Antrag zum Schutz der Wortmarke „Black Friday“ beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt und genehmigt. Der damalige Rechteinhaber war die Klingenthal Südring Gesellschaft. Scheinbar störte sich der Besitzer der Wortmarke nicht daran, dass der Begriff „Black Friday“ auch anderweitig verwendet wurde. Die Verwendung des Markennamens hatte keine Konsequenzen. Wo kein Kläger da kein Richter, heißt es so schön. Im Laufe der folgenden Jahre gab es jedoch zwei Inhaberwechsel. 2016 beantragte die Super Union Holdings Ltd. mit Sitz in Hongkong den Rechtsübergang und wurde Inhaber der Marke. Zur Union Holding Ltd gehört ebenfalls die Black Friday GmbH mit Sitz in Wien, welche die Seite blackfridaysale.de betreibt. Dies sorgte letzten Herbst für viel Verwirrung da der neue Inhaber mit Abmahnung droht. 

Seit letztem Herbst sind beim Deutschen Patent- und Markenamt bereits 14 Anträge auf Löschung durch Dritte unter der Berufung auf §50- „Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse“ eingegangen. Keines dieser Verfahren ist bisher abgeschlossen.

Löschung der Wortmarke „Black Friday“ ist möglich 

Bis Ende November kann sich daran noch etwas ändert. Hier bleibt nichts anderes übrig als abzuwarten. Experten halten es für wahrscheinlich, dass ein Antrag auf Löschung erfolgreich sein könnte, da der Begriff mittlerweile als beschreibend gilt und im allgemeinen Sprachgebrauch einen vergleichbaren Status hat wie der Winter- oder Sommerschlussverkauf. Jedoch laufen die Verfahren, das heißt, die Marke ist zunächst bis zum Jahr 2023 geschützt. 

Wer sichergehen will, verzichtet auf Verwendung von „Black Friday“

An der rechtlichen Lage hat sich also nichts geändert. In diesem Jahr bleibt den Werbern und Shop-Betreibern wenigstens genügend Zeit, um sich auf die Situation einzustellen und Werbeaktionen für den verkaufsstarken Tag zu planen.

Eine Möglichkeit wäre Aktionen an diesem Tag unter einem anderen Namen zu bewerben. in jedem Falle ist es empfehlenswert, auf die Verwendung der Marke „Black Friday“ zu verzichten, falls keine Lizenz vorliegt. Laut den Betroffenen belief sich der Gegenstandswert von einigen Abmahnungsbescheiden auf 100.000 Euro. Es muss also mit Kosten in Höhe von ca. 10.000 Euro gerechnet werden. Hinzu kommen die anfallenden Anwaltskosten der Klägerseite, welche mit ungefähr 2000 Euro zu beziffern sind.

Veröffentlicht am: 05.10.2017

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